BGE 151 II 934 - Bundesgericht (BGE) (2025)
Regeste Art. 2 Abs. 1-3, Art. 6 Abs. 1 lit. b, Art. 7 Abs. 1 FWG; Art. 6a Abs. 3 SVG; Voraussetzungen, unter denen ein Fussgängerstreifen, der Teil eines Fusswegnetzes ist, entfernt werden kann; Vorrang der Sanierung des Streifens. Art. 7 Abs. 1 FWG verlangt unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse einen angemessenen Ersatz durch vorhandene oder neu zu schaffende Wege, wenn die in den Plänen enthaltenen Fuss- und Wanderwegnetze oder Teile davon aufgehoben werden. Handelt es sich beim Fussgängerstreifen um ein Verbindungsstück des kommunalen Fusswegnetzes (vgl. Art. 2 Abs. 1-3 FWG), sind vor einer Aufhebung des nicht mehr den Sicherheitsanforderungen entsprechenden Streifens Ersatzmassnahmen zu prüfen (E. 3.5.1). Gemäss Art. 6a Abs. 3 SVG sind der Bund, die Kantone und die Gemeinden verpflichtet, ihr Strassennetz auf Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen hin zu analysieren und einen Plan zu deren Behebung zu erarbeiten. Die Sanierung eines Fussgängerstreifens geht einer Entfernung daher vor (E. 3.5.2). Das ASTRA hat zusammen mit dem Verein "Fussverkehr Schweiz" Empfehlungen erarbeitet, wie Schwachstellen im Fusswegnetz u.a. analysiert und mit einer Massnahmeplanung behoben werden können (E. 3.7).